Das Verfahren

Unten stehend findest Du eine Chronologie der Instanzen im Verfahren um die 380kV-Salzburgleitung vom Urteil in 1. Instanz der Salzburger Landesregierung 2015 bis zu den beiden Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Republik Österreich aus dem Jahr 2019 und neuester Entwicklungen aus dem Jahr 2020.

15. Jänner 2020. Zweites Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich. Trassenaufhiebe sind Rodungen. Die Europäische Kommission bestätigt neuerlich den Standpunkt der Gemeinden Koppl und Eugendorf sowie der Bürgerinitiativen „Nockstein-Koppl“ und „Hochkreuz-Eugendorf“.

Nachfolgend findest Du eine Reihe von überaus interessanten Dokumenten aus dem Verfahrensverlauf. Dankenswerterweise zur Verfügung gestellt von Concin & Partner Rechtsanwälte GmbH aus Bludenz/Vorarlberg.

Du findest dort Downloads zum Thema Ökologie von Univ. Prof. Mag. Dr. Armin Landmann, zum Thema Landschaftsbild von Univ. Prof. DI Dr. Christiane Brandenburg und Rechtsgutachten zum Thema Rodungen/Trassenaufhiebe und zum Thema Zuständigkeit der Behörde von Univ. Prof. Dr. Nicolas Raschauer.

Rechtsgutachten zum Thema Trassenaufhiebe und Rodungen im Zusammenhang mit dem Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Republik Österreich. August 2018.

Verfasst von Univ. Prof. Dr. Nicolas Raschauer

Rechtsgutachten zum Thema Strategische Umwelt Prüfung (kurz: SUP) im Zusammenhang mit dem Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Republik Österreich. August 2017.

Verfasst von Univ. Prof. Dr. Nicolas Raschauer

Rechtsgutachten zum Thema Zuständigkeit der Behörde. August 2017.

Verfasst von Univ. Prof. Dr. Nicolas Raschauer

Rechtsgutachten zum Thema Zuständigkeit der Behörde. Juli 2017.

Verfasst von Univ. Prof. Dr. Nicolas Raschauer

Zusammenfassende Stellungnahme Fachbereich Landschaftsbild mit besonderer Berücksichtigung des Nocksteins. Mai 2016.

Verfasst von Univ. Prof. DI Dr. Christiane Brandenburg

Kurze ökologische Gesamtbeurteilung der Umweltverträglichkeit der 380-kV-Salzburgfreileitung insbesondere bezogen auf das Nockstein-Gaisbergareal. Jänner 2016.

Verfasst von Univ. Prof. Mag. Dr. Armin Landmann

Der Salzburger Landtag beschließt am 29. Jänner 2020 einstimmig einen sofortigen Baustopp für die 380kV-Salzburgleitung (bis zum Eintreffen der Höchsgerichtsurteile).

LEIDER INTERESSIERT ES NIEMANDEN UND MAN HÖRT AUCH NICHTS MEHR DAVON. Herr Landeshauptmann wie ist der Stand der Dinge?

Kronen Zeitung vom 30. Jänner 2020

Teil 1

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Kronen Zeitung vom 30. Jänner 2020

Teil 2

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Kronen Zeitung vom 30. Jänner 2020

Teil 3

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Salzburger Nachrichten vom 30. Jänner 2020

Ganzer Artikel

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Die türkis-grüne Regierung würdigt im Regierungsprogramm explizit die zwei laufenden Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission zu den Themen Rodungen/Trassenaufhiebe und SUP (Strategische Umweltprüfung)

Pressemitteillung der Gemeinden Koppl und Eugendorf vom 29.07.2019

Erkenntnis Bundesverwaltungsgerichts vom 5.3.2019, Volltext

Genehmigungsbescheid nach dem UVP-G 2000 idgF vom 15.12.2015, Salzburger Landesregierung, Volltext

Zusammenfassung UVP-Bescheid der Salzburger Landesregierung vom 15.12.2015

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